Regionaljournal Archiv

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Aktuell im Archiv
	Donnerstag, 09. Februar 2012
				Landrat debattiert moderneres Vormundschaftsrecht Der Kanton BL soll neu weniger (7 statt 66) und professionelle Vormundschaftsbehörden erhalten. Der Landrat debattiert über das neue Gesetz. Zur Sprache kommt auch, dass die Gemeinden bei der Wahl dieser Behörden mehr Freiheiten möchten. (racz) ... Tramstörung im Basler Feierabendverkehr Wegen eines Stromausfalls war in Basel der Tram-Verkehr am Mittwoch Abend massiv gestört. Der Stromausfall im Abschnitt Bankverein-Aeschenplatz dauerte zwar nur ein paar Minuten. Trotzdem blieb der Tramverkehr während über einer Stunde behindert. (hrs) ... Shakiri definitiv zu Bayern Xherdan Shakiri wechselt definitiv zu Bayern München. Der 20jährige FCB-Mittelfeldspieler hat beim deutschen Rekordmeister einen Vertrag bis 2016 unterzeichnet. Shakiri wechselt auf den 1. Juli zu Bayern. (hrs) ... Soviele Geburten wie seit über 20 Jahren nicht mehr Im Kanton Basel-Stadt sind im Januar soviele Kinder auf die Welt gekommen, wie seit über 20 Jahren nicht mehr in einem Monat (287). Insgesamt stieg die Wohnbevölkerung im Januar um 579 Personen. Die Zunahme über 12 Monate beträgt 0,6 %. (hrs) ... Landrat beschliesst neues Vormundschaftsrecht Das Baselbiet bekommt ein neues Vormundschaftsrecht mit einer professionelen Behörde. Obwohl im Grundsatz unbestritten, gab das Geschäft im Landrat in den Details noch viel zu reden. (hrs) ... Referendum gegen Kasernenöffnung noch unsicher Der Grosse Rat hat Ja gesagt zur seitlichen Öffnung der Kaserne und zu einem Architekturwettbewerb. Dieser soll eine grosszügige Öffnung der Kaserne zum Rhein prüfen. Erik Julliard, Produzent des Basel Tattoo, überlegt sich nochmals, ob sie tatsächlich das Referendum ergreifen. Anders als angekündigt. Angekündigt hatte das Basel Tattoo ein Referendum gegen den Grossratsentscheid. Zusammen mit dem Heimatschutz und der freiwilligen Denkmalpflege. Gegen den Durchgang zum Rhein auf der Seite des Klingentalmuseums hatten sie nichts. Aber sie störten sich am Architekturwettbewerb. Die beiden Regierungsräte Guy Morin und Hanspeter Wessels haben gestern verlauten lassen, dass ein Abriss des Kasernenkopfbaus nicht zur Diskussion stünde, sagt Julliard. Ausserdem würde ein Referendum auch die kleinere seitliche Öffnung verhindern. Referendum ja oder nein, der Entscheid ist beim Tattoo noch offen. (msan) ... Sarkozy will AKW Fessenheim weiter am Netz lassen Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will das umstrittene Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim weiter am Netz lassen. Er werde das Kraftwerk nicht abschalten, sagte er bei seinem Besuch im AKW 35 Kilometer von Basel entfernt. Nicolas Sarkozy werde das AKW nicht abstellen lassen, meldete der regionale Sender Radio France Alsace am Donnerstag. Eine Gruppe von etwa 60 Atomkraftgegnern aus Deutschland konnte sich wegen weiträumiger Polizeiabsperrungen nicht dem Kraftwerk nähern. Seit der Atomkatastrophe in Japan schlossen sich zahlreiche schweizerische, deutsche und elsässische Gemeinden der Forderung nach einer Stilllegung des AKW Fessenheim an. Im Elsass verlangten rund 400 Regionalpolitiker in einem offenen Brief an Sarkozy, das «veraltete» AKW zu schliessen. (sda/dpa) ... BLT-Fahrgäste können gratis ins Internet Fahrgäste der Baselland Transport AG (BLT) haben künftig in einem Teil der BLT-Flotte kostenlosen Zugang zum Internet: Die Tango-Trams werden mit einem WLAN ausgerüstet, das den Passagieren ab Freitag zur Verfügung steht. Mit ihrem Gratis-WLAN-Angebot hat die BLT den BVB den Rang abgelaufen. Die Betriebskosten des neuen WLAN-Angebots können vollumfänglich durch zusätzliche Werbeeinnahmen auf den neuen Tango-Trams gedeckt werden. Von diesen verkehren derzeit zehn Fahrzeuge auf den Linien 10, 11 und 17. Bis Mitte Jahr sollen es 19 Fahrzeuge sein, wie die BLT am Donnerstag mitteilte. Den BVB zuvorgekommen Mit ihrem BLT Free Net ist die Baselland Transport AG den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) zuvorgekommen: Diese hatten Mitte Januar ebenfalls ein Gratis-WLAN angekündigt. Der Versuchsbetrieb in je einem Combino-Tram und Gelenkbus startet jedoch erst im März, wie eine Sprecherin der BVB am Donnertag auf Anfrage sagte. Die BVB wollten nach eigenen Angaben der erste städtische Verkehrsbetrieb mit Free Public WLAN sein. (sda) ... Waldkindergärten sind auch bei eisiger Kälte draussen Trotz tiefer Minustemperaturen ziehen Waldspielgruppen und -kindergärten in der Region ihr Programm durch. Ein Besuch bei der Waldspielgruppe "Wurzelzwerge" in Allschwil zeigt jedoch, dass die Kinder mit der Kälte kaum Mühe haben. (deg) ... Mehr Polizisten als Schaulustige Der französische Präsident Nicolas Sarkozy besuchte am Donnerstag das Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass. Im Dorf selber machte sich der hohe Besuch aus Paris vor allem durch ein riesiges Polizeiaufgebot bemerkbar. Das Gebiet rund um das Atomkraftwerk wurde von der Polizei rigoros abgeriegelt. Aus diesem Grund gelange es zahlreichen Anti-Atom-Aktivisten nicht, den Besuch des Präsidenten für eine öffentlichkeitswirksame Protestaktion zu nutzen. Schaulustige am Strassenrand, die den Fahrzeug-Konvoi des Präsidenten bestaunen wollten, gab es kaum in Fessenheim. (pak) ... Landrat besteht auf Energiegesetzrevision Der Baselbieter Landrat besteht auf einer Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes - dies angesichts der neuen Stossrichtung beim Bund und anderer Entwicklungen: Gegen den Willen der Regierung hat er am Donnerstag eine entsprechende Motion überwiesen. Der Vorstoss war von einem Landrat der Grünen eingereicht worden. Hauptstossrichtungen der Revision sollen gemäss der Motion die Anpassung an die veränderte Bundesgesetzgebung, eine attraktive Rahmengesetzgebung für erneuerbare und dezentral produzierte Energie, Energiesparen und -effizienz, Versorgungssicherheit und ein sinnvoller Energiemix sein. Das geltende Energiegesetz des Kantons stamme von 1992, begründete der Motionär den Vorstoss; Klimaerwärmung und CO2 seien damals noch kaum ein Thema gewesen, die Technologien noch nicht so weit fortgeschritten. Zudem habe der Bund das Energie- beziehungsweise Energieversorgungsgesetz revidiert, und auch in Baselland gebe es Förderprogramme. Für Pegoraro falscher Zeitpunkt Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro verwies indes darauf, dass sie einen runden Expertentisch einberufen habe, um die Energiestrategie des Kantons zu überarbeiten. Danach könne das Energiegesetz dann angepasst werden, wenn der Kanton etwas ändern wolle oder der Bund etwas ändert. Für eine Totalrevision sei jetzt der falsche Zeitpunkt. Das rief indes - neben Grünen, SP und BGLP/BDP - die CVP/EVP, auf den Plan: Teils schon vor Jahren habe der Rat immer wieder Vorstösse zur Energiepolitik abgeschrieben im Glauben an Zusicherungen, dass die Anliegen ohnehin aufgenommen würden, sagte die CVP-Sprecherin. Doch es geschehe nichts. Andere Kantone hätten ihre Energiegesetze angepasst, und es gebe Mustervorschriften des Bundes, führte die Sprecherin aus. SVP und FDP unterstützten derweil die Regierung, und Pegoraro bestritt, dass nichts geschehe. Das Parlament überwies indes mit 50 zu 34 Stimmen die Motion an die Regierung. Eine Reihe weiterer Einzelanliegen überwies es danach als Postulate an die Exekutive. (sda) ...
	Mittwoch, 08. Februar 2012
				Nicolas Sarkozy besucht AKW Fessenheim Der französische Präsident plant einen Überraschungsbesuch im elsässischen Atomkraftwerk Fessenheim. Sarkozy wolle dort über die Sicherheit von Atomkraftwerken und Frankreichs Energiepolitik sprechen. (dpa, msan)  ... Christoph Blocher Gast am Charivari Die Vorfasnachtsveranstaltung Charivari lädt bei jeder Aufführung einen Politiker ein. Am Dienstag war SVP-Altbundesrat Christoph Blocher auf der Bühne. Blocher zeigte sich schlagfertig und im Saal selber war das Publikum begeistert. Auf der Strasse vor dem Volkshaus demonstrierten ca. 30 Personen gegen Christoph Blocher. (msan) ... Syngenta profitiert von Agrarboom Das Agrochemieunternehmen Syngenta erzielt 2011 14 Prozent mehr Gewinn und Umsatz. Das gute Jahresergebnis sei Dank den hohen Preisen für Mais, Weizen und Soja möglich. Zusätzlichen Umsatz macht Syngenta vor allem in Schwellenländern. (msan) ... Kritik an Neubauplänen für Kinderpsychiatrie Die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik platzt aus allen Nähten. Sie ist derzeit in Basel auf neun Standorte verteilt. Geplant ist daher ein Neubau. Gegen den geplanten Standort am Stadtrand regt sich jedoch Widerstand. Der Widerstand gegen den neuen Standort kommt primär von Fachleuten. 15 Organisationen aus dem medizinisch-therapeutischen Bereich wehren sich dagegen, dass die Kinderpsychiatrie am gleichen Ort angesiedelt werden soll wie die Erwachsenenpsychiatrie - nämlich auf dem Areal der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) in der Nähe des Basler Flughafens. (pak) ... Arbeitslosenquote steigt auch in den beiden Basel Wie in der gesamten Schweiz steigen in Basel-Stadt und Baselland die Arbeitslosenquoten leicht an. In der Stadt, leicht über dem Landesdurchschnitt, um 0.2% auf 3.7%. Und auf dem Land um 0.1% auf 3%, leicht unter dem Landesdurchschnitt. (sda, msan) ... Basler Bürgerrecht nach zwei Jahren Wohnsitz Wer das Basler Bürgerrecht beantragen möchte, kann dies schon ab zwei Jahren Wohnsitz im Stadtkanton. Bisher musste man fünft Jahre Wohnsitz haben. Der Grosse Rat hat dieser Vorlage mit grosser Mehrheit zugestimmt. Als einzige Partei war die SVP dagegen. (msan) ... Grosser Rat spricht 225 Mio. Franken für Spitäler Der Basler Grosse Rat hat heute 225 Millionen Franken für ungedeckte Kosten an den kantonalen Spitälern gesprochen. 150 Millionen Franken geht an die Ausbildung von Fachärzten. Kritisiert wurde im Rat, dass auf diese Weise andere Kantone auf Kosten der Universitäts-Kantone Ärzte ausbilden lassen. (ern) ... Basler Central Park-Initiative trägt 3700 Unterschriften Die Volksinitiative Central Park Basel ist mit 3700 Unterschriften eingereicht worden. Sie will, dass über den Gleisen beim Bahnhof SBB eine Frei- und Grünfläche entsteht. Diese soll auf Stelzen gebaut werden. (peb/sda) Die Basler Regierung und die SBB hatten die Initiative schon früher abgelehnt - vor allem auch aus Kostengründen: das Projekt würde vermutlich zwischen 200 und 300 Millionen Franken kosten. ... Region Basel will Tramnetz stark ausbauen Das Tramnetz in der Region Basel soll in den nächsten Jahren stark ausgebaut werden - unter dem Stichwort «Tramnetz 2020» sollen bis in knapp 10 Jahren in der Region 19 Strecken-km entstehen und mit dem S-Bahnnetz verknüpft werden. Neue Strecken sollen ins Kleinbasler Erlenmatt- und aufs Dreispitz-Quartier entstehen. Ausserdem sind neue Tramachsen durch den Clara- und den Petersgraben geplant, dies zur Entlastung der permanent verstopften Basler Innenstadt. ... Basler Grossräte fordern Korrekturen bei der Kantonalbank-Aufsicht Auch die Basler Kantonalbank ist ins Visier der amerikanischen Steuerbehörden geraten. Muss jetzt schon bald der Kanton Basel-Stadt mit seiner Staatsgarantie für die Fehler der BKB geradestehen? Eine Umfrage im Grossen Rat zeigt, Politiker sind wenig besorgt. Allerdings fordern sie durch alle Parteien hindurch Korrekturen bei der Bankenaufsicht als auch bei den Geschäften der BKB. Diese sollen in Zukunft stärker reglementiert werden, fodern vor allem links-grüne Politiker. (mü) ... Basel plant weiter am Neubau des Felix-Platter-Spitals Der Kanton Basel-Stadt plant weiter an einem Neubau des Felix-Platter-Spitals. Dies, weil nicht sicher sei, wie es mit der gemeinsamen Planung eines Geriantriezentrums beider Basel weiter gehe, sagte der Basler Gesundheitsdirektor Carlo Conti heute im Grossen Rat. Im April entscheiden die Regierungen beider Basel über das weitere Vorgehen. (ern) ... Grosser Rat sagt Ja zu Architektur-Wettbewerb für Kaserne Der Grosse Rat hat am Mittwoch einer seitlichen Öffnung der Kaserne Basel zum Klingentalmuseum zugestimmt. Ja sagte der Rat auch zu einem Architektur-Wettbewerb über die Zukunft des Kopfbaus. Die Initiative "Öffnung zum Rhein" wurde an die Regierung überwiesen und kommt damit nicht direkt vors Volk. (ern) ... Grossrats-Ja zu Öffnung und Wettbewerb für Kaserne Der Grosse Rat hat am Mittwoch einer seitlichen Öffnung der Kaserne Basel zum Klingentalmuseum zugestimmt. Ja sagte der Rat auch zu einem Architektur-Wettbewerb über die Zukunft des Kopfbaus. Dieser soll «grosszügige» Öffnungen zum Rhein prüfen. Der Wettbewerb war von der Bau- und Planungskommission mit den Verantwortlichen der Initiative "Öffnung zum Rhein" ausgehandelt worden. Diese hatten zugesichert, die Initiative zurückzuziehen, falls der Rat dem Architektur-Wettbewerb zustimmt und dieser im Herbst ausgeschrieben wird. Nachdem der Rat dem um den Wettbewerb ergänzten Regierungsentwurf zugestimmt hatte, bekräftigte der Verein «Kulturstadt jetzt» sein Versprechen, dass er die Initiative zurückzieht, wenn der Wettbewerb im Herbst ausgeschrieben wird. Als Basis für den Wettbewerb soll ein Nutzungskonzept für die Kaserne dienen, das die Regierung bis im Herbst vorlegen will. (hrs)   ...
	Dienstag, 07. Februar 2012
				Weiter im Kampf gegen Neophyten am Birsufer Am Birsufer in Münchenstein wurden im 2011 fast drei Tonnen Pflanzenmaterial von gebietsfremden Pflanzen (Neophyten) ausgerissen und in der Biogasanlage Pratteln vergärt. Fürs kommende Jahr möchte der Gemeinderat den Kampf gegen die gebietsfremden Pflanzen am Birsufer im gleichen Umfang fortsetzen. (msan) ... Junger Mann gewaltsam getötet In Riehen wurde ein junger Mann tot in einer Wohnung gefunden. Die Kriminalpolizei konnte ihn noch nicht identifizieren, schreibt sie in einer Mitteilung. Auch die Todesursache ist unbekannt. Nach erste Erkenntnissen der Polizei ist der Mann das Opfer eines Gewaltverbrechens. (msan) ... Gratis Schlittschuhfahren im Sarasinpark in Riehen Schlittschuhfahren ausserhalb einer Kunsteisbahn ist in der Region noch möglich: in Riehen beispielsweise hat die Gemeinde im Sarasinpark ein grosses Eisfeld präpariert. Schlittschuhlaufen auf dem Weiher der Grün 80 ist hingegen verboten. (deg) ... Baselbieter Regierung für stärkere Wirtschaft Erstmals stellt die Baselbieter Regierung ein Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre vor. Hautpziel ist es, die Wirtschaft zu stärken. Mehr Unternehmen sollen dem Landkanton mehr Steuergelder einbringen. (msan) ... Brand in Ormalingen In Ormalingen brannte es am Montag Abend in der Garage eines Mehrfamilienhauses. Es verletzte sich niemand im Feuer. Aber es entstand  ein grosser Sachschaden. Der Brand wurde vermutlich durch diverse Heizkörper in der Garage entfacht. (msan) ... Viel Arbeit für Basler Grenzwächter im 2011 Der starke Franken hat den Grenzwächtern in der Region Basel im letzten Jahr viel Arbeit beschert. Einkaufstourismus und Schmuggel haben deutlich zugenommen. Gesamtschweizerisch wurden gegenüber dem Vorjahr 39 Prozent mehr Zollabgaben im Reiseverkehr eingenommen. (ern)  ... Basler SVP zieht Sauberkeits-Initiative zurück Die Basler SVP zieht ihre sogenannte Sauberkeits-Initiative zurück. Diese verlangte u.a. dass der Kanton eigentliche Abfall-Polizisten losschickt. Die Regierung hat diesen Rückzug mit verschiedenen Massnahmen bewirkt. (peb/racz) Diese Massnahmen betreffen u.a. das Littering oder auch das illegale Entsorgen von Abfall in der Stadt. Die von der SVP verlangte Abfall-Polizei hätte auch die Kompetenz gehabt, Bussen zu verteilen. ... Basel-Stadt will behindertengerechter werden Alle öffentlichen Gebäude im Kanton Basel-Stadt sollen für Behinderte zugänglich sein. Die Regierung beantragt dem Grossen Rat eine entsprechende Anpassung des kantonalen Bau- und Planungsgesetzes. (peb) Mit dieser Anpassung geht Basel-Stadt eigentlich über das eidgenössische Behinderten-Gleichstellungsgesetz hinaus - das verlangt solche Anpassungen nur für Neu- und Umbauten von Gebäuden. ... BL will mehr Firmen in den Kanton locken Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für ansiedlungswillige Firmen: das will die Baselbieter Regierung mit ihrem neuen Legislaturprogramm erreichen. Im Programm legt sie die Schwerpunkt auf die Wirtschaftsförderung, diese soll institutionalisiert und ausgebaut werden. (kam) ... Neue Abfallpolizisten dürfen in Basel auch Bussen verteilen Die Basler Regierung will ab Sommer mit 4 statt 2 Abfallpolizisten die Repression gegen Littering und illegale Abfalldeponien verstärken. Neu sollen diese Abfallpolizisten auch Bussen verteilen dürfen. Die SVP zieht nun ihre "Sauberkeits-Initiative" zurück. Die SVP hatte mit ihrer Initiative ähnliche Ziele verfolgt wie die Regierung. Da Wirtschafts- und Umweltminister Christoph Brutschin (SP) die Repression im sogenannten Fünf-Säulen-Konzept verstärkt, zieht die SVP ihre Initiative zurück. Brutschin und SVP-Präsident Sebastian Frehner demonstrierten ihre Einigkeit am Dienstag an einer gemeinsamen Medienkonferenz. Das Regierungskonzept setzt weiter auf Prävention und auf vermehrte Reinigungstouren. Fastfood-Lokale werden verpflichtet, mehr Abfallkübel aufzustellen. Und Grossveranstaltungen sollen sukzessive auf Mehrweggeschirr umstellen. (peb/racz) ...
	Montag, 06. Februar 2012
				«Start in die Rückrunde ist immer speziell» sagt Philippe Degen nach 0:0 gegen Sion Der FC Basel startet mit einer Nullrunde in die Rückrunde der Fussbalmeisterschaft. Bei eisiger Kälte endete das Spiel im St.Jakob-Park gegen den FC Sion mit einem 0:0, und dies trotz genügend Chancen auf beiden Seiten. Philippe Degen freute sich auf den Start. Meinte jedoch, ein Saisonstart oder auch ein Start in die Rückrunde sei immer etwas speziell. Man wisse noch nicht so recht, wo man stehe. Aber der FC Basel habe sich gut verkauft im Spiel, nur die Tore hätten gefehlt. (vd) ... Basel Tattoo kategorisch gegen Veränderung der Kaserne Erik Julliard, Produzent des Basel Tattoo, wendet sich mit einem Brief an die GrossrätInnen. Er droht mit dem Referendum, wenn der Basler Grosse Rat einem Architekturwettbewerb für das Kasernenareal zustimmt. Das Tattoo wehrt sich schon lange gegen eine Veränderung des Kasernenareals. Das Militärmusikfestival brauche die einzigartige Kulisse, so das Argument. Das Tattoo akzeptiert einzig die kleine seitliche Öffnung des Kopfbaus. Wenn der Grosse Rat einem Architekturwettbewerb zustimmen würde, dann würde man sich aber auch gegen diese seitliche Öffnung stellen, schreibt Produzent Erik Julliard. (msan) ... Kaum mehr Stromverbrauch in den beiden Basel Trotz Rekordkälte registrieren die Stromnetzbetreiber EBM in Baselland und IWB in der Stadt kaum mehr Stromverbrauch. Prekär könnte es allenfalls erst werden, wenn die Freileitungen betroffen wären. Das würde allerdings nur den Landkanton betreffen, denn in der Stadt wird der Strom praktisch nicht über Freileitungen transportiert. Sagt der IWB-Mediensprecher, René Kindhauser, gegenüber dem Regionaljournal. ... CVP unterstützt Basler Berufsfeuerwehr im Kampf gegen neue Arbeitszeitregelung Die Basler Berufsfeuerwehr erhält Unterstützung der CVP im Protest gegen die neue Arbeitszeitregelung. In einer Interpellation kritisiert die Partei, dass niemand in der Berufsfeuerwehr die neue Regelung befürworte. Alle Argumente, die gegen die neue Regelung sprechen, würde der Arbeitgeber ignorieren, heisst es weiter. Im Vorstoss will der Interpellant, Grossrat Remo Gallacchi, wissen, weshalb Basel nicht das Modell der Berner Feuerfehr übernehme. Und er schlägt vor, das Reglement nicht schon, wie vorgesehen auf den 1. März in Kraft zu setzen, sondern erst nächstes Jahr. Das neue Arbeitszeitreglement wurde wegen der Einführung der fünften Ferienwoche nötig. Es verlangt von jedem in der Feuerwehr deutlich mehr Schichtdienste zu leisten. Dagegen wehren sich die Mitglieder der Berufsfeuerwehr, sie fordern acht neue Stellen. Ihr Anliegen unterstrich die Berufsfeuerwehr mit einer Protestpause am 18. Januar. (vd) ... Medien-Transparenz: Petition eingereicht Eine Petition für Transparenz im Zusammenhang mit den Besitz- und Eigentums-Verhältnissen bei Medienunternehmen ist am Montag in Bern eingereicht worden - sie trägt insgesamt 2435 Unterschriften (peb/sda). Initianten sind die Gruppierung Kunst+Politik und die Protestbewegung Rettet Basel!. Auslöser waren die Vorgängen rund um Kauf und Verkauf der Basler Zeitungen in den letzten Jahren. ... Theater Basel macht veraltete Technik zu schaffen Auf der Grossen Bühne im Theater Basel muss dringend die Steuerung der Obermaschinerie ersetzt werden. Das Theater und erhält per Notkredit 850`000 Franken. Auch im Schauspielhaus zeichnet sich eine notwendige Investition ab. Die sich rasant entwickelnde Technik macht auch dem Theater Basel Probleme: wegen fehlender Ersatzteile und nicht mehr zeitgemässer Steuerung muss es nach rund 10 Jahren die Technik der Obermaschinerie erneuern. (deg) ... Ökonomie-Prof Lengwiler: «Sehr unwahrscheinlich, dass Kanton BKB retten muss» Weil die Basler Kantonalbank (BKB) im Visier der US-Justiz liegt, müsse der Kanton Basel-Stadt möglicherweise mit seiner Staatsgarantie für die BKB geradestehen, fürchten Basler Politiker. Für «unwahrscheinlich» hält dies Ökononomie-Professor Yvan Lengwiler. Yvan Lengwiler, Professor für Nationalökonomie an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel, argumentiert mit dem dicken Eigenkapital-Polster der BKB: Dieses betrage knapp 3 Milliarden Franken. Es sei für ihn «nicht vorstellbar, dass die BKB eine so grosse Busse zahlen müsste». Rolle des Bankrats Dass die BKB ins Fadenkreuz der US-Justiz geraten sei, könne im Übrigen dem vom Grossen Rat gewählten Bankrat nicht zum Vorwurf gemacht werden. Nur 1 Prozent des von der BKB verwalteten Vermögens stamme von US-Kunden. «Es ist nicht realistisch, von einem Bankrat zu verlangen, dass er 1 Prozent überhaupt wahrnimmt», sagt Lengwiler. «Das ginge sehr weit zu sagen, dass die Leute im Bankrat ihre Aufsicht nicht wahrgenommen haben.» (gw) ...
	Sonntag, 05. Februar 2012
				Sicherheits-Initiative dürfte scheitern   (Keystone)Die Basler Bevölkerung lehnt mit grosser Voraussicht die Sicherheitsinitiative der SVP ab. Diese verlangte unter anderem mehr sichtbare Polizeipräsenz und rund 100 neue Polizeikräfte. Im Sinne eines Gegenvorschlags haben Regierung und Parlament 45 neue Stelle bewilligt. Zwischenresultat (brieflich Stimmende):   JA                   NEIN             Stimmbeteiligung Sicherheits-Initiative      46%  54%           ... Klares Nein zur Parkraum-Initiative  Die Basler Stimmbevölkerung lehnt die Parkraum Initiative ab. Die Initative verlangte eine Aufhebung der Einschränkung für Parkplätze auf privatem Grund. Ebenfalls mit grösster Sicherheit abgelehnt wird der moderatere Gegenvorschlag Zwischenresultat (Brieflich Stimmende)   JA            NEIN          Stichfrage     Initiative  37%  63%   Gegenvorschlag        46%  54%   Stimmbeteiligung       ... Sicherheits-Initiative der SVP gescheitert   (Juri Weiss)Die Basler Bevölkerung lehnt die Sicherheitsinitiative der SVP ab. Das Resultat ist zwar noch nicht definitiv, dürfte aber durch die Stimmen, die an der Urne abgegeben wurden, nicht mehr umgestossen werden. Die Initiative verlangte mehr sichtbare Polizeipräsenz und rund 100 neue Polizeikräfte. Im Sinne eines Gegenvorschlags hatten Regierung und Parlament 45 neue Stelle bewilligt.   Zwischenresultat (brieflich Stimmende):   JA                   NEIN             Stimmbeteiligung Sicherheits-Initiative     46% 54%    Reaktionen Hanspeter Gass, Sicherheitsdirektor Basel-Stadt «Das Resultat ist ein Vertrauensvotum der Bevölkerung» Sebastian Frehner, Präsident SVP Basel-Stadt «Natürlich sind wir enttäuscht!» Urs Müller, Grünes Bündnis «Breite Allianz hat gesiegt»      ... Doppeltes Nein zur Parkraum-Initiative  Die Basler Stimmbevölkerung lehnt die Parkraum Initiative sehr deutlich ab. Die Initative verlangte eine Aufhebung der Einschränkung für Parkplätze auf privatem Grund. Ebenfalls abgelehnt wird der moderatere Gegenvorschlag, der die Einschränkung lockern aber nicht aufheben wollte.   Zwischenresultat (Brieflich Stimmende)   JA            NEIN          Initiative  37%  63% Gegenvorschlag        46%  54% Stimmbeteiligung Hans-Peter Wessels, Bau- und Verkehrs-Direktor Basel-Stadt «Basler Bevölkerung will nicht mehr Verkehr in der Stadt» Marcel Schweizer, Präsident Gewerbeverband Basel-Stadt «Leidensdruck bei Bevölkerung offenbar nicht gross genug»  Anita Lachenmeier, Präsidentin VCS beider Basel «Jetzt ist Parkplatz ein Tabuthema»           ... Sicherheits-Initiative der SVP klar gescheitert   (Juri Weiss)Die Basler Bevölkerung lehnt die Sicherheitsinitiative der SVP ab. Die Initiative verlangte mehr sichtbare Polizeipräsenz und rund 100 neue Polizeikräfte. Die Initiative kam ohne Gegenvorschlag an die Urne. Im Sinne eines Gegenvorschlags bewilligt die Regierung jedoch 45 neue Stellen. Angesichts der Emotionalität des Themas war die Stimmbeteiligung mit 37 % tief.   Schlussresultat   JA                   NEIN             Stimmbeteiligung Sicherheits-Initiative     45,4% 54,6%  37,1 %  Reaktionen Hanspeter Gass, Sicherheitsdirektor Basel-Stadt «Das Resultat ist ein Vertrauensvotum der Bevölkerung» Sebastian Frehner, Präsident SVP Basel-Stadt «Natürlich sind wir enttäuscht!» Urs Müller, Grünes Bündnis «Breite Allianz hat gesiegt»      ... Baselbieter Patrouille fährt solothurner Polizisten an Auf der Autobahn A2 bei Sissach kam es am Samstag Abend zu einem Unfall in Zusammenhang mit einer Verfolgung. Dabei wurde ein solothurner Polizist von einem Patrouillenfahrzeug der Baselbieter Polizei angefahren und verletzt. Die Verfolgung ausgelöst hatte die solothurner Polizei im Raum Trimbach, wo sich mutmassliche Einbrecher einer Kontrolle entzogen. Die Polizei verfolgte das verdächtige Fahrzeug über die A2 Richtung Basel. Auf dem Territorium des Kantons Baselland bekam sie Unterstützung durch die Baselbieter Kollegen. Solothurner Polizist von Baselbieter Kollegen angefahren Bei Sissach wurde das Fluchtauto gestoppt und die Insassen flüchteten zu Fuss. Ein 27jähriger solothurner Beamter nahm zu Fuss die Verfolgung auf. Dabei wurde er vom Fahrzeug der Baselbieter Kollegen erfasst und verletzt. Er musste mit diversen Verletzungen ins Spital gebracht werden. Die Autobahn war erst nach Stunden wieder normal befahrbar. Einer der Täter konnte später festgenommen werden. Er trug eine grosse Menge Schmuck auf sich. Nach den anderen wird immer noch gefahndet. (hrs) ... Basler Regierung soll zur Kantonalbank Stellung beziehen Die Basler Regierung muss zur Situation der Kantonalbank in Zusammenhang mit dem Steuerstreit Stellung beziehen. Geschäftsleitung und Bankrat dürften nicht mit der Verantwortung allein gelassen werden, findet die Grünliberale Partei in einem parlamentarischen Vorstoss. (hrs) ... Kiosk-Frau wehrt bewaffneten Uberfall ab Am Samstag Nachmittag überfielen an der Basler Müllheimerstrasse zwei bewaffnete Männer einen Kiosk und bedrohten die Kiosk-Verkäuferin. Diese weigerte sich jedoch, Geld herauszugeben, und rief um Hilfe. Die flüchtigen Männer konnten später verhaftet werden. (hrs) ... FC Basel startet ohne Treffer die Rückrunde der Meisterschaften Der FC Basel kommt gegen den FC Sion im St.Jakob-Park nicht über ein 0:0 hinaus. In der Tabelle behält der FCB die Führung. (vd) ... Basler Tatoo kämpft gege Umbau der Kaserne und droht mit Referendum Das Basler Tatoo will keinen Umbau der Kaserne Basel akzeptieren und auch keine weite Öffnung gegen den Rhein. Der Gründer des Basler Tatoo droht sogar mit dem Referendum, und dies schon vor der Debatte im Parlament. Seine Referendumsdrohung begründet Eric Julliard, Gründer des Basler Tatoo, in einem Schreiben an alle Mitglieder des Basler Parlamentes. Er kritisiert darin das Vorgehen der zuständigen Raumplanungskommission des Grossen Rates. Nachdem die Basler Regierung ihren Ratschlag der Raumplanungskommission überwiesen hatte, habe sich diese mit dem Initiativkomitee «Öffnung zum Rhein» beraten und einen Vorschlag zu handes des Grossen Rates ausgearbeitet. Darin werde ein Architekturwettbewerb vorgeschlagen, mit dem Ziel, das Hauptgebäude der Kaserne umzugestalten und die Kaserne weit gegen den Rhein zu öffnen, so wie es die Initianten verlangen. Damit sollte ein Rückzug der Initaitive bezweckt werden. Die Veranstalter des Basler Tatoo gingen aber davon aus, schreibt Eric Julliard, dass nur eine seitliche Öffnung der Kaserne geplant sei, so wie es die Regierung vorschlägt.  Diesem Kompromiss hätte das Basler Tatoo zugestimmt. Im Gegenzug sei den Veranstaltern von offizieller Seite versichert worde, dass wirklich nur die seitliche Öffnung geplant sei. Sollte nun der Grosse Rat den Vorschlag der Kommission beschliessen, würde das Basler Tatoo das Referendum dagegen ergreifen. Das Geschäft ist für die nächste Februar-Sitzung des Grossen Rates traktandiert. (vd) ... Basler Tattoo kämpft gege Umbau der Kaserne und droht mit Referendum Das Basler Tattoo will keinen Umbau der Kaserne Basel akzeptieren und auch keine weite Öffnung gegen den Rhein. Der Gründer des Basler Tattoo droht sogar mit dem Referendum, und dies schon vor der Debatte im Parlament. Seine Referendumsdrohung begründet Eric Julliard, Gründer des Basler Tattoo, in einem Schreiben an alle Mitglieder des Basler Parlamentes. Er kritisiert darin das Vorgehen der zuständigen Raumplanungskommission des Grossen Rates. Nachdem die Basler Regierung ihren Ratschlag der Raumplanungskommission überwiesen hatte, habe sich diese mit dem Initiativkomitee «Öffnung zum Rhein» beraten und einen Vorschlag zu handes des Grossen Rates ausgearbeitet. Darin werde ein Architekturwettbewerb vorgeschlagen, mit dem Ziel, das Hauptgebäude der Kaserne umzugestalten und die Kaserne weit gegen den Rhein zu öffnen, so wie es die Initianten verlangen. Damit sollte ein Rückzug der Initaitive bezweckt werden. Die Veranstalter des Basler Tattoo gingen aber davon aus, schreibt Eric Julliard, dass nur eine seitliche Öffnung der Kaserne geplant sei, so wie es die Regierung vorschlägt.  Diesem Kompromiss hätte das Basler Tattoo zugestimmt. Im Gegenzug sei den Veranstaltern von offizieller Seite versichert worde, dass wirklich nur die seitliche Öffnung geplant sei. Sollte nun der Grosse Rat den Vorschlag der Kommission beschliessen, würde das Basler Tattoo das Referendum dagegen ergreifen. Das Geschäft ist für die nächste Februar-Sitzung des Grossen Rates traktandiert. (vd) ...
	Samstag, 04. Februar 2012
				Mann stirbt auf der Flucht vor der Basler Polizei In Basel stirbt ein 39-jähriger Mann nach einem Unfall auf der Flucht vor der Polizei. Vier weitere Männer wurden verletzt. Gegen 2.40 Uhr erhielt die Basler Polizei eine Meldung der Baselbieter Kollegen, ein Autofahrer habe sich einer Verkehrskontrolle entzogen und sei auf der Flucht in Richtung Basel-Stadt. Danach nahm die Basler Polizei die Verfolgung auf. Der Fahrer nahm die Autobahnausfahrt Basel-City und sei mit enorm erhöhter Geschwindigkeit durch das Grossbasel gerast, meldet die Basler Polizei. Beim Kannenfeldpark kollidierte das Auto kurz vor drei Uhr mit einem Beleuchtungskandelaber. Dabei verletzte sich ein 39 jähriger Insasse so schwer, dass er später im Spital verstarb. Vier weitere Insassen, darunter auch der Fahrer, wurden verletzt. Das Fahrzeug hatte französische Kennzeichen. Die Insassen seien rumänische Staatsbürger, teilt die Polizei mit. Warum die Männer sich der Verkehrskontrolle verweigerten und den Grund für ihre Flucht werden nun zusammen mit der Basler Staatsanwaltschaft untersucht. (vd) ... Stadttauben - wie sie leben und leiden «Ungebetene Gäste» - eine neue kleine Ausstellung im Basler Anatomischen Museum zeigt die Beziehungen zwischen Menschen und Tauben. Viele Tauben sind krank, weil Menschen sie füttern, belegen die Taubenforscher, welche die Ausstellung konzipiert haben. ... Stromausfall im Basler Bahnhof SBB Ein Stromasfall legte für 20 bis 25 Minuten den Basler Bahnhof SBB still. Während des Stromunterbruchs fuhren keine Züge. Auch sämtliche Automaten und alle Beleuchtungen fielen aus. Dies bestätigte ein Sprecher der SBB auf Anfrage. Etwa um 16.15 Uhr fiel der Strom aus. Alle Züge standen während etwa 25 Minuten still. Züge, welche in Richtung Basel unterwegs waren, wurden in Aarau und Olten angehalten. Nach ca 25 Minuten konnten die SBB den Schaden beheben. Seither fahren wieder alle Züge, jedoch mit einer entsprechenden Verspätung. Ursache des Stromausfalls sei vermutlich ein Kurzschluss. Die genaue Ursache müsse aber noch geklärt werden. (vd) ...
	Freitag, 03. Februar 2012
				Baselbieter Schüler mit direktem Draht ins Weltall Rund 200 Baselbieter Primarschüler hatten am Donnerstag Gelegenheit, mit einem Astronauten in der Raumstation ISS zu sprechen. Rahmen für diesen besonderen Anlass war ein Astronauten-Workshop im Musem Baselland in Liestal. (hrs) ... Historiker begrüssen Neuausrichtung des Historischen Museums Die neue Direktorin des Historischen Museums Marie-Paul Jungblut will auch der jüngeren Stadtgeschichte Raum geben. Diese Neuausrichtung des Museums wird am Historischen Seminar der Uni Basel begrüsst. (hrs) ... Extrem kalte Nacht in der Nordwestschweiz In der Nacht auf Freitag fielen die Temperaturen in der Region Basel besonders tief. In Binningen wurden minus 15,8 Grad gemessen, in Breitenbach (SO) sogar minus 17,6 Grad. Grund für die tiefen Temperaturen war der klare Himmel über der Region. (hrs) ... Risiko auf Basler Immobilienmarkt steigt Die UBS stuft den Immobilienmarkt in Basel-Stadt als erhöht gefährdet ein. In ihrem letzten Quartals-Index 2011 setzt die UBS Basel-Stadt neu auf die Liste der Monitoring-Regionen. Das bedeutet kein unmittelbares Blasenrisiko, aber erhöhtes Gefährdungspotential. (hrs) ... IWB kauft Windpark in Frankreich Die Industriellen Werke Basel IWB kaufen im französischen Zentralmassiv einen Windpark. Dieser liefert mit sechs 80 Meter hohen Turbinen 25 Gigawattstunden. Die produzierte Energie versorgt 7000 Vierpersonen-Haushalte und soll langfristig in Basel eingespiesen werden. (hrs) ... SVP-Nationalrat De Courten wird Baselbieter Wirtschaftsförderer Der frischgewählte Baselbieter SVP-Nationalrat Thomas de Courten wird kantonaler Wirtschaftsförderer. De Courten war während 9 Jahren bei der Wirtschafts-Kammer Baselland tätig. Seit 2005 ist er selbständig. (hrs) ... Urs Grütter: "Konsequenz wäre Auslagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland" Bleibt das Urteil so stehen, müssen wir Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Dies sagt Urs Grütter, Geschäftsleiter der Stöcklin Logistik AG in Aesch, Baselland. Urs Grütter sorgte für Schlagzeilen, als er vor zwei Jahren Löhne für Grenzgänger in seiner Firma kürzte. Dagegen haben sechs Betroffene geklagt und vor dem Bezirksgericht Arlesheim Recht bekommen. Das Gericht urteilte, die Lohkürzungen für Grenzgänger seien diskriminierend. Zudem seien Wechselkursrisiken Geschäftsrisiken und sollten nicht auf die Arbeitsnehmer abgewälzt werden. Urs Grütter gab denn auch den starken Frankenkurs als Grund für die Lohnkürzungen für Grenzgänger an. Ob er das Urteil an die nächste Instanz weiterziehen wird, will Urs Grütter erst entscheiden, wenn das schriftliche Gerichtsurteil vorliegt. Sollte aber das Urteil so stehen bleiben, müsse er Arbeitskräfte ins Ausland verlagern. Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arlesheim muss Stöcklin AG den sechs betroffenen Grrenzgängern eine Entschädigung von insgesamt 190'000 Franken zahlen. Diese sechs Grenzgänger haben ihre Stelle verloren, weil sie den neuen Vertrag mit Lohnkürzungen nicht akzeptierten. (vd) ... Baselbieter Schüler telefonieren ins Weltall Das Museum. BL in Liestal ist wegen seiner Weltraum-Ausstellung von der Europäischen Raumfahrtbehöde für eine Live-Schaltung zur Raumstation ISS auserwählt worden. 200 Schüler haben das Spektakel miterlebt. (deg) ... FC Basel vor kaltem Rückrundenstart Der FC Basel startet am Sonntagnachmittag in die Rückrunde der Meisterschaft. Gegner ist der FC Sion. Auf Spieler und Fans warten im St. Jakob-Park Minustemperaturen. Für die Spieler sei dies kein Problem, sagt FCB-Trainer Heiko Vogel. (ern) ...
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